Zwölf Anrainerstaaten des Pazifiks haben sich am 4. Oktober 2015 auf eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) geeinigt, die Handel und Investitionen zwischen den Partnerländern aus Amerika und Asien sowie Australien und Neuseeland erleichtern und beleben soll. Damit kommen die Pazifikstaaten den Europäern zuvor, die gerade ähnliche Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) verhandeln. Die mit Asien vertraute Bank HSBC hat den Abschluss des TPP als bedeutenden Impuls für den Welthandel bezeichnet.
Von Gunther Schilling, Leitender Redakteur ExportManager, FRANKFURT BUSINESS MEDIA
Transpazifische Partnerschaft setzt Maßstäbe für die Handelspolitik
Nach langen Verhandlungen einigten sich die Vertreter der Unterzeichnerstaaten USA, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Japan, Brunei, Malaysia, Singapur, Vietnam, Australien und Neuseeland am 4. Oktober 2015 in Atlanta auf ein umfassendes Abkommen zum Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, zum Schutz geistigen Eigentums sowie zur Angleichung von Umwelt- und Arbeitsstandards. Nun muss die Vereinbarung von den Unterzeichnerstaaten ratifiziert werden, bevor sie in Kraft treten kann. Der aktuelle Trade-Flash der HSBC sieht in dem Verhandlungserfolg ein positives Signal für den Abschluss weiterer Handelsabkommen und die Einleitung dringend notwendiger Strukturreformen.
Im Geltungsraum der „Transpazifischen Partnerschaft“ (TPP) leben über 800 Millionen Menschen, und die Wirtschaftsleistung trägt mit gut 27 Bill USD etwa 37% zur Weltwirtschaft bei. Der Anteil der beteiligten Länder am Welthandel beträgt rund 25%. Mit der schrittweisen Öffnung der Märkte für die Anbieter aus den Partnerländern dürfte der Handel untereinander eine spürbare Belebung erfahren.
Impulse für den Welthandel
Die HSBC rechnet im Zuge der mehrjährigen Umsetzung des Abkommens mit Wachstumsimpulsen für die beteiligten Länder und einer Belebung der weltweiten Liberalisierungsinitiativen. Sowohl die Anbieter als auch die Konsumenten profitierten von günstigeren Importen. Der stärkere Wettbewerb dürfte zu Innovationen und höherer Produktivität führen.
Der Kreis der Partner könnte sich im Lauf der kommenden Jahre noch erweitern, da einige große asiatische Staaten wie China und Südkorea noch nicht beteiligt seien. China strebt zwar eigene regionale Handelsabkommen an, die Regierung hat die Einigung über die Transpazifische Partnerschaft jedoch begrüßt. Südkorea will eine Teilnahme prüfen. Auch Kolumbien, das Teil der lateinamerikanischen Pazifik-Allianz ist, hat Interesse signalisiert.
Für die amerikanischen Partner stellt das Abkommen einen wichtigen Schritt zur engeren Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten dar, die bereits heute bedeutende Handelspartner sind. Die vereinbarten Zollsenkungen und die Erleichterungen des Marktzugangs werden zwar zum Teil erst nach langen Übergangsfristen wirksam, doch bietet das Abkommen erstmals seit dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA wieder eine umfassendere Liberalisierungsperspektive.
Wesentliche Elemente
Das Büro des Handelsbeauftragten der USA hat hier einige Punkte des Abkommens veröffentlicht und fasst die wesentlichen Elemente wie folgt zusammen:
- Umfassender Marktzugang. TPP verringert oder beseitigt Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse für den Handel mit Gütern und Dienstleistungen. Sie umfasst darüber hinaus Investitionen und schafft neue Möglichkeiten und Vorteile für Unternehmen, Beschäftigte und Konsumenten.
- Regionaler Ansatz. TPP ermöglicht die Entwicklung von Produktions- und Lieferketten sowie unterbrechungsfreien Handel und fördert damit effiziente Strukturen. Sie unterstützt die Entstehung von Arbeitsplätzen, erhöht den Lebensstandard und ermöglicht sowohl die grenzüberschreitende Integration als auch die Öffnung des heimischen Marktes.
- Neue Herausforderungen. TPP fördert Innovation, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit durch die Berücksichtigung neuer Themen wie der Entwicklung der digitalen Wirtschaft oder der Rolle öffentlicher Unternehmen in der Weltwirtschaft.
- Inklusiver Handel. TPP enthält neue Elemente, die sicherstellen sollen, dass Volkswirtschaften auf allen Entwicklungsstufen und Unternehmen jeder Größe vom Handel profitieren können. Es enthält Vereinbarungen, die kleinen und mittelgroßen Unternehmen das Verständnis und die Nutzung des Abkommens erleichtern sollen.
- Plattform für regionale Integration. TPP dient als Plattform für die regionale Integration und ist darauf ausgelegt, weitere asiatisch-pazifische Volkswirtschaften aufzunehmen.
Ausblick
Der internationale Liberalisierungsprozess im Rahmen der WTO dürfte ebenso wie die Verhandlungen über die Transatlantische Partnerschaft TTIP durch die pazifische Initiative angeregt werden.
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