Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
EU-Gegenmaßnahmen zu US-Zöllen: Reaktionsmöglichkeiten 10.06.2025 - Im Zollstreit haben sich die USA und China kürzlich geeinigt, einen Teil der gegenseitig verhängten Zölle vorübergehend auszusetzen. Eine Einigung… weiterlesen
Inhalte des 17. EU-Sanktionspakets gegen Russland 31.05.2025 - Die Europäische Union hat sich auf ein 17. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Neben Maßnahmen gegen die sog. Schattenflotte werden die… weiterlesen
Art. 11 Russland-Embargo-VO und der EuGH 13.05.2025 - Die Vorschrift von Art. 11 der Russland-Embargo-VO 833/2014 bereitet bei ihrer Anwendung (v.a. im Zusammenhang mit Anzahlungen) immer wieder Probleme… weiterlesen
Umgang mit drittländischen Töchtern 22.04.2025 - Mit der „Best Efforts“-Verpflichtung stellt sich für in der EU ansässige Unternehmen vermehrt die Frage, wie mit ihren drittländischen Töchtern… weiterlesen
Weitere Anpassungen der U.S. Semiconductor Rules 08.04.2025 - Das US-amerikanische Bureau of Industry and Security (BIS) hatte bereits Ende 2023 seine Regelungen zur Beschränkung des Halbleiterhandels mit China… weiterlesen
16. Sanktionspaket gegen Russland 25.03.2025 - Am 24. Februar 2025 sind mit dem 16. Sanktionspaket neue Verordnungen zur Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland und Belarus veröffentlicht… weiterlesen
Allgemeine Genehmigungen des BAFA für Rüstungs- und Dual-Use-Güter 11.03.2025 - Das vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) angekündigte vierte Maßnahmenpaket als Teil… weiterlesen
US-Exportrecht unter Trump: einige Thesen 11.03.2025 - Am 4. Februar 2025 hat US-Präsident Donald Trump das „National Security Presidential Memorandum (NSPM) on Iran“ unterzeichnet. Was bedeutet das… weiterlesen
Umgehungsgeschäfte Russland/Belarus 11.02.2025 - Im Oktober 2024 hat das BMWK ein Hinweispapier zur Sanktionsumgehung vorgelegt, um Unternehmen bei Embargoprüfungen zu unterstützen. In welchen Fällen… weiterlesen
Sanktionsverschärfungen gegen Russland und Belarus 17.01.2025 - Am 16. Dezember 2024 hat die Europäische Union mit ihrem 15. Sanktionspaket neue Maßnahmen gegen Russland und Belarus verabschiedet. Beitrag… weiterlesen