Gunther Schilling, 03.05.2018. Argentinien soll sich mit den USA auf Importquoten geeinigt haben. Dafür wurde das Land neben Australien permanent von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. In Brasilien wird diskutiert, ob nun Zölle (Aluminiumhersteller) oder Quoten (Stahlerzeuger) günstiger sind. Den NAFTA-Partnern Kanada und Mexiko sowie der EU bietet US-Präsident Trump einen ähnlichen Ausweg aus den drohenden Zöllen. Zunächst wurden die Länder bis Ende Mai befreit, eine weitere Ausnahmeregelung soll es nicht geben. Doch wohin führen diese Deals mit Donald Trump?
Immer wenn Regeln zugunsten von Einzelfallentscheidungen außer Kraft gesetzt werden, nimmt die Bindung und die Verlässlichkeit von Regeln ab. Die EU kann im Rückblick auf den Vertrag von Maastricht ein Lied davon singen. Die damals vereinbarten Stabilitätskriterien für eine gemeinsame Währung sind in der Schuldenkrise der südlichen Euroländer so massiv verletzt worden, dass eine Rückkehr zu einer regelgebundenen Geld- und Fiskalpolitik erst im Rahmen einer Neuerfindung der EU möglich scheint. Der Anlauf des französischen Präsidenten zu einer – allerdings eher interventionistischen – Neufassung ist bislang nicht recht vorangekommen.
Doch zurück zu Donald Trump: Sollte es ihm gelingen, die internationalen Handelsbeziehungen der USA auf der Basis von bilateralen Vereinbarungen neu zu regeln, wäre die Welthandelsorganisation über kurz oder lang Geschichte. Andere Staaten würden in ähnlicher Weise ihre Marktposition gegenüber ihren Handelspartnern ausspielen und die einzelnen Deals wären zudem je nach aktueller Entwicklung revisionsbedürftig. Denn im Gegensatz zu einem weitgehend freien Welthandel führt ein System von Quoten und Zöllen in der Regel zu Verzögerungen in der Anpassung der Angebotsmengen.
Aber die Wechselwirkungen dieser „protektionistischen“ Handelspolitik sind noch wesentlich komplexer. Der Europa-Chef des Landmaschinenherstellers AGCO klagt gegenüber der F.A.Z., dass Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa die Traktoren von Fendt und Massey Fergusson verteuern und damit den Landwirten schaden würden. Hinzu kämen die chinesischen Zölle auf Soja, die im Gegenzug verhängt wurden und nun die US-Exporte beeinträchtigen.
