TTIP rückt die USA wieder näher an Europa

Die Automobilindustrie bezeugt wie kaum eine andere Branche die Chancen und Herausforderungen der transatlantischen Zusammenarbeit. Auf dem Symposium „The Transatlantic Partnership – Opportunities and Challenges“ anlässlich der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main betonten am 18. September 2013 führende Vertreter der Branche die Bedeutung von Handelserleichterungen zwischen den USA und Europa.

Von Gunther Schilling, Ressortleiter Außenwirtschaft, F.A.Z.-Institut

Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Robert Kimmit, brachte den Stellenwert eines umfassenden transatlantischen Freihandelsabkommens in seiner Keynote auf den Punkt. Das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) genannte Abkommen habe in der gegenwärtigen Phase der Beziehungen zwischen Europa und den USA eine ähnliche Bedeutung wie die Gründung der NATO nach dem Zweiten Weltkrieg. Finanzielle und wirtschaftliche Fragen seien inzwischen genauso wichtig wie diplomatische und militärische Themen.

Wichtig sei ein umfassendes Abkommen, das nicht als Nullsummenspiel gestaltet werden sollte. Mit dem angestrebten TTIP entstünde mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern der größte Wirtschaftsraum der Welt. Die USA und die EU vereinen etwa die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung und ein Drittel des Welthandels auf sich. Eine Harmonisierung der technischen Standards in dem bedeutenden transatlantischen Wirtschaftsraum würde als Vorbild wirken und könnte sich positiv auf die stockenden multilateralen Verhandlungen der Doha-Runde auswirken.

In der anschließenden Diskussionsrunde, die vom Vorsitzenden der Atlantik-Brücke, Friedrich Merz, moderiert wurde, diskutierten Elmar Brok, Europaabgeordneter, Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender der Geschäftsleitung Kirchhoff Automotive, und Bernhard Mattes, Präsident der AmCham Germany und Vorsitzender der Geschäftsführung der Ford-Werke GmbH. Sie riefen die deutschen Unternehmen auf, an ihrem jeweiligen Sitz in den USA bei Senatoren und Kongressabgeordneten sowie in der Gesellschaft mit Hinweis auf die zu erwartenden zusätzlichen Arbeitsplätze und Wachstumsimpulse für das Abkommen zu werben.

Die Befürworter eines transatlantischen Freihandelsabkommens sind in Deutschland in erster Linie die Vertreter des produzierenden Gewerbes und der IT-Branche. Dabei sehen vor allem die Maschinenbauer, die Elektroindustrie und die Autohersteller den Abbau der nichttarifären Hindernisse als besonders wichtig an. Unterschiedliche regulatorische Systeme führen derzeit zu hohen bürokratischen Hürden. Oft müssen europäische Hersteller Produkte zweifach entwickeln – einmal für den amerikanischen Markt und einmal für den Rest der Welt.

Der Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse setzt voraus, dass in vielen Bereichen Regulierungen angeglichen bzw. Produktstandards anerkannt werden müssen. Hierfür gibt es bereits einige positive Beispiele, wie das Open-Skies-Abkommen über gemeinsame Standards für die zivile Luftfahrtindustrie. Auch einigten sich z.B. die führenden Automobilhersteller auf einen gemeinsamen Ansatz für ein Schnellladeverfahren bei Elektroautos in Europa und den USA. Ein weiterer Harmonisierungserfolg war die gegenseitige Anerkennung der Zollsicherheitsprogramme AEO (Authorized Economic Operator) und C-TPAT (Customs-Trade Partnership Against Terrorism).

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