Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
Aktuelle OLG-Rechtsprechung zur EU-Blocking-Verordnung 10.06.2020 - Das Hanseatische OLG hat dem EuGH die aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Fragen zur Auslegung der EU-Blocking-Verordnung vorgelegt. Die zu erwartenden… weiterlesen
Höhere US-Hürden für den China-Handel 10.06.2020 - Während im EU-Exportrecht einige Verschärfungen des Handels mit China vor allem daraus resultieren, dass mehr und mehr Kunden in China… weiterlesen
Aktuelle Entwicklungen in der Exportkontrolle 13.05.2020 - Covid-19 hat zu massiven Verwerfungen im internationalen Handel, aber auch zu neuen Exportkontrollbestimmungen geführt. Nach dem Motto „Jeder ist sich… weiterlesen
Neue Regelungen für die Aus- und Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung 13.05.2020 - Die zunächst für 30 Tage gültige Verordnung sieht in Art. 2 Abs. 1 und 2 das Erfordernis einer Ausfuhrgenehmigung vor.… weiterlesen
Coronavirus: Handel mit Desinfektionsmitteln u.a. 13.05.2020 - Vor allem beim Handel mit Desinfektionsmitteln können sehr strikte Handelsbarrieren bestehen. Sollten weder die Vorgaben des Art. 95 Biozid-VO in… weiterlesen
Neue Sanktionen gegen Russland 08.04.2020 - Firmen, die Geschäfte mit und in Russland tätigen wollen, aber auch Transport- und Speditionsunternehmen, die Waren in die Russische Föderation… weiterlesen
Rüstungsexporte auf dem politischen Prüfstand 11.03.2020 - Die Kontrolle von Rüstungsexporten könnte zugunsten einer Kontrolle aus strategischen Erwägungen für Wirtschaft, Handel und Technologieführerschaft in den Hintergrund treten.… weiterlesen
Freiwillige Selbstanzeige: Sieben Jahre Praxis unter § 22 Abs. 4 AWG 11.03.2020 - Mit der Neufassung des AWG zum 1. September 2013 wurde erstmals in ihrem § 22 Abs. 4 AWG explizit die… weiterlesen
Das neue US-Iran-Embargo (E.O. 13902) 12.02.2020 - Die Executive Order 13902 verhängt sehr einschneidende und weitreichende neue US-Iran-Sekundärsanktionen, die jede Nicht-US-Person treffen können, die einen der genannten… weiterlesen
Neue EU- und US-Sanktionen – die Türkei im Fokus 10.12.2019 - Die außenpolitischen Beziehungen der Türkei zur EU und zu den USA sind seit einiger Zeit angespannt. Bei Geschäftsbeziehungen zur Türkei… weiterlesen