Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
Neufassung der Dual-Use-Verordnung: BAFA veröffentlicht Merkblätter 08.09.2021 - Am 16. August 2021 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zwei Merkblätter zur Neufassung der Dual-Use-Verordnung, die ab… weiterlesen
Military-End-User-Sanktionen 08.09.2021 - Am 23. Dezember 2020 hat das US-amerikanische BIS (Bureau of Industry and Security) eine neue Sanktionsliste „Military End-User (MEU) List“… weiterlesen
Neue Sanktionen gegen Belarus 14.07.2021 - Im Juni 2021 hat die EU die Sanktionen gegen Belarus erheblich verschärft (zuletzt u.a. wegen der erzwungenen Landung eines Flugzeugs… weiterlesen
Weitreichende Anwendung der EU-Blocking-Verordnung 08.06.2021 - Nächster Schritt im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof rund um die EU-Blocking-Verordnung, mit der die EU auf das extraterritorial wirkende… weiterlesen
Neue US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen 08.06.2021 - Die Bemühungen der USA, eine Vormachtstellung Chinas und seines militärisch-industriellen Komplexes zu verringern, haben im November 2020 zu den CCMC(Communist… weiterlesen
Menschenrechtsverpflichtungen wegen EU-Verordnung 2020/1998 12.05.2021 - Die Bemühungen der EU, die Wahrung der Menschenrechte stärker global durchzusetzen, werden aktuell außer durch die Novellierung der Dual-Use-Verordnung besonders… weiterlesen
Handel mit CAATSA-gelistetem Kunden 14.04.2021 - In letzter Zeit geht es bei Beratungen häufig um das Prüfen von US-gelisteten Kunden. Was bedeutet es für einen deutschen… weiterlesen
Deutsch-amerikanisches Rüstungsgeschäft 10.03.2021 - Rüstungsexporte bergen viele Prüfpflichten, vor allem dann, wenn deutsches und US-Exportrecht gleichermaßen anzuwenden sind. Welche Exportbeschränkungen bestehen nach deutschem und… weiterlesen
Zur Neufassung der Dual-Use-Verordnung 10.02.2021 - Voraussichtlich im Sommer dieses Jahres wird die novellierte Dual-Use-Verordnung in Kraft treten. Mit ihr sollen die Themen Sicherheit, Menschenrechte sowie… weiterlesen
Neues Zeitalter für Chinas Exportkontrolle 09.12.2020 - Dem neuen Export Control Law sind nicht nur Unternehmen in China unterworfen, sondern es können auch nichtchinesische Unternehmen betroffen sein;… weiterlesen