Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
Blocking-VO: Bank-Melli-Urteil 08.02.2022 - Am 21. Dezember 2021 wurde das EuGH-Urteil in Sachen Bank Melli zur Antiboykott-VO 2271/96 bzw. Blocking-Verordnung (Blocking-VO) verkündet. Was bedeutet… weiterlesen
„Die Blocking-Verordnung wirkt auf manche schon jetzt wie ein zahnloser Tiger “ 08.02.2022 - Gerd Schwendinger und Renata Rehle beantworten Fragen des ExportManagers zu dem aufsehenerregenden EuGH-Urteil (C-124/20), Konsequenzen für Unternehmen und möglichen Strategien… weiterlesen
Effektive Exportkontrolle und Schutz von Menschenrechten 08.12.2021 - Auf die deutschen Exporteure kommen mit der Neufassung der EU-Dual-Use-Verordnung neue Prüfungen zu. Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft… weiterlesen
US-Entity-Listung: Auch für einen Einkauf in Deutschland zu berücksichtigen? 08.12.2021 - Die Frage, ob die Listung eines Kunden auf der Entity List berücksichtigt werden muss, stellt sich üblicherweise vor allem bei… weiterlesen
Umsetzung der neuen Dual-Use-VO (in Thesen) 13.10.2021 - Am 9. September 2021 ist die Neufassung der Dual-Use-VO (VO 2021/821) in Kraft getreten. Was bedeutet diese Neufassung für die… weiterlesen
Neufassung der Dual-Use-Verordnung: BAFA veröffentlicht Merkblätter 08.09.2021 - Am 16. August 2021 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zwei Merkblätter zur Neufassung der Dual-Use-Verordnung, die ab… weiterlesen
Military-End-User-Sanktionen 08.09.2021 - Am 23. Dezember 2020 hat das US-amerikanische BIS (Bureau of Industry and Security) eine neue Sanktionsliste „Military End-User (MEU) List“… weiterlesen
Neue Sanktionen gegen Belarus 14.07.2021 - Im Juni 2021 hat die EU die Sanktionen gegen Belarus erheblich verschärft (zuletzt u.a. wegen der erzwungenen Landung eines Flugzeugs… weiterlesen
Weitreichende Anwendung der EU-Blocking-Verordnung 08.06.2021 - Nächster Schritt im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof rund um die EU-Blocking-Verordnung, mit der die EU auf das extraterritorial wirkende… weiterlesen
Neue US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen 08.06.2021 - Die Bemühungen der USA, eine Vormachtstellung Chinas und seines militärisch-industriellen Komplexes zu verringern, haben im November 2020 zu den CCMC(Communist… weiterlesen